Piratenpartei Schwalm-Eder

Die Gefahren, die die verschiedensten Viren für uns darstellen und ihre sich beschleunigende Entwicklung werden uns in Zukunft begleiten und auch die Aufarbeitung der immer noch aktuellen Coronapandemie wird uns einige Zeit beschäftigen.

„Wir Piraten setzen uns seit jeher für sichere Bildung ein, fordern saubere Luft, angemessene Hygienestrategie und eine bessere Kostenunterstützung für Lernende und Lehrende. Die Kommunikation muss zwischen dem RKI und der Kultusministerkonferenz laufen. Stattdessen haben wir ein politischen Gegenan erlebt welches sich nicht wiederholen darf. Zum Wohle aller Beteiligten, sollte Bildung nicht der letzte Ort sein an dem Gesundheitschutz groß geschrieben wird.“. ergänzt Jonas Wessel, Mitglied der AG Bildung.

Im Rahmen unserer Arbeitsgemeinschaften (AG) haben wir damit begonnen die verschiedenen Auswirkungen, welche die Maßnahmen der vergangenen Jahre hatten, zu betrachten und aufzuarbeiten.
Den Anfang dieser Serie beginnt unsere AG Bildung mit den Schulschließungen. Sie betrachten unter anderem Probleme, die Debattenkultur und die soziale Interaktion, betrachten die Auswirkungen und
ziehen ein Fazit.

Den Beitrag, wie auch die folgenden finden Sie auf der Website unserer Flaschenpost. [1] Informieren Sie sich und diskutieren Sie mit uns. Wir freuen uns auf Ihre Kommentare.

Quellen:
[1] https://die-flaschenpost.de/2024/10/10/piraten-arbeiten-auf-schulschliessungen/

Ihr Ansprechpartner:

Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de
Web: www.piratenpartei.de/presse

Telefon: 030 / 60 98 97 510
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Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2025-2037/2045 Strom, sowie Gas und Wasserstoff scharf.

Von der Bundesnetzagentur wurde im September vorgestellt, in welche Richtung die Planung für die weitere Entwicklung des Strom- und Gasnetzes und des Wasserstoffnetzes gehen soll. Dazu hat die Piratenpartei eine offizielle Stellungnahme eingereicht. (siehe Anhang)

Kurz gesagt wird die Energieversorgung mit diesem Plan weder zuverlässig, noch sicher oder bezahlbar und auch nicht nachhaltig. Mit einem Schwerpunkt auf die Versorgung mittels Erdgas, das später durch grünen Wasserstoff ersetzt werden soll, sind die Ziele zur Einsparung von CO2 nicht zu erreichen. Die Abhängigkeiten von nicht immer zuverlässigen Lieferländern bleiben bestehen, die Kosten gehen dadurch in die Höhe und eine Umstellung auf Wasserstoff ist ohnehin nicht in Sicht.

Außerdem nimmt die Bundesnetzagentur nach wie vor ihren Auftrag nach Europarecht nicht korrekt wahr. Der EuGH hatte mit einem Urteil in 2021 gefordert, dass die BNetzA weder durch politische Weisungen, noch die Geschäftsinteressen der Netzbetreiber geleitet werden darf, sondern bestmögliche Lösungen für die Verbraucher suchen soll. Trotzdem wurde in der Onlinekonsultation am 16.9.2024 immer wieder darauf verwiesen, dass man nach den Vorgaben der Bundesregierung handeln müsse.

Im Ergebnis liegt jetzt eine Planung vor, welche die Kosten für die Netze in die Höhe treibt und ganz viel mit dem voraussichtlich nicht hinreichend verfügbaren und teuren Grünen Wasserstoff erledigen will. Dabei fehlen in der Planung grundsätzlich ausreichende abrufbare Erzeugerkapazitäten, um eine sichere Versorgung mit Strom zu ermöglichen. Die geplante Kapazität an Speichern ist deutlich zu klein und wird voraussichtlich in den nächsten Jahren bereits durch privaten Zubau überholt.

Guido Körber, Themenbeauftragter Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland dazu: „Wenn diese Planung umgesetzt wird, dann sichert diese die Einkommen der Netzbetreiber auf Jahrzehnte für eine Infrastruktur, die nicht geeignet ist, die vor uns liegende Aufgabe zu erfüllen. Energie wird so noch viel teurer werden, obwohl wir durch die Umstellung auf Erneuerbare sinkende Preise haben müssten. Die BNetzA war bei der Konsultation nicht in der Lage, belastbare Zahlen zu liefern, die belegen, wie sie zu der vorliegenden Planung kommt. Insbesondere beim Bedarf von Wasserstoff bestehen die Mengenangaben offensichtlich aus Hoffnung und Wünschen.“

Hintergrundinformation zu den Kosten für die Netze:

Übertragungsnetze im Stromnetz (auch als Stromtrassen bezeichnet) erhalten 40 Jahre lang zusätzlich zu den Betriebskosten des Netzes eine garantierte Rendite von aktuell 6,91%, welche über die Netzentgelte bezahlt wird.

Für das Wasserstoffkernnetz hat die Bundesregierung bis 2055 einen Ausgleich der Netzentgelte zugesagt, mit dem verhindert werden soll, dass die anfänglich wenigen Kunden die gesamten Kosten tragen müssen.Damit ist es für die Betreiber dieser Netze nebensächlich, ob diese gebraucht werden, die Gewinne sind sicher.

Quellen:

https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/ElektrizitaetundGas/NEP/start.html

ich war 89 auf der Straße und bin glücklich die friedvolle Wende aktiv miterlebt zu haben! Es hat sich gelohnt für Wahl- Meinungs- Presse- Reise- #Freiheit demonstriert zu haben. Leider hatten wir jedoch keine “Blaupause” und so haben wir auch Fehlentwicklungen miterleben müssen. Wenn ich jedoch besonders von Seiten der #NoAfD höre wir hätten jetzt eine DDR 2.0 der hat entweder nie in der DDR gelebt (so wie der Oberfaschist) oder war “Überzeugter”…

Ja, packen wir es gemeinsam an – vor allem digital! Benutzen wir unsere Tastaturen und unser relativ freies Internet!

Borys Sobieski

Vorsitzender

FREIHEIT WÜRDE TEILHABE
Vater, Ehemann & Freund | digital native | IT Enthusiast | Datenschützer
borys.sobieski@piratenpartei.de

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Heute am 3. Oktober 2024 begehen wir den 34. Tag der Deutschen Einheit. 34 Jahre Bundesrepublik Deutschland – doch ganz so einfach ist das nicht. Die Bundesrepublik ist dieses Jahr ganze 75 Jahre alt geworden, und dennoch war Deutschland über die Hälfte dieser Zeit zweigeteilt. Eine Teilung, welche in vielen Bereichen weiterhin fortbesteht.

Vor 34 Jahren, zum Ende des Kalten Krieges zwischen Westmächten und dem Ostblock, rückte das geteilte Deutschland wieder näher zusammen. Zumindest auf der Landkarte, denn zu groß waren damals die Unterschiede zwischen den beiden deutschen Staaten.

Zusammengekommen sind auf der einen Seite ein komplett durchorganisierter Staat, mit guter Kinderbetreuung, kaum Arbeitslosigkeit und einem starken Gesundheitswesen und funktionierender staatlicher Rente. Auf der anderen Seite dann ein wirtschaftlich starker Staat, demokratisch groß geworden und einer Bevölkerung, welche mehrere Gelegenheiten hatte, demokratische Werte zu entwickeln und auszubilden.

Die offensichtlichsten Unterschiede wiederum waren mit bloßem Auge zu sehen. Nicht umsonst warb Helmut Kohl mit den blühenden Landschaften, die es bald wieder im Osten des vereinten Deutschlands geben sollte. Und ganz im Sinne der damaligen Zeit wurde begonnen, mit einem immensen finanziellen und logistischen Aufwand die neu hinzugekommenen östlichen Bundesländer auf „Westniveau“ zu bringen.

Die Wiedervereinigung Deutschlands war das bildliche Symbol für den Sieg der Westmächte über den Ostblock im Kalten Krieg. Was aus dem Westen kam, war gut. Alles, was der Osten zu bieten hatte, war nichts mehr wert. Selbst in den Bezeichnungen der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gab es Unterschiede. Es gab nicht nur den Wessi und den Ossi, nein es gab auch bald schon den Besserwessi, den Westler, der es so oder so immer besser wusste. Den „Schlechterossi“ gab es nicht. Ossi reichte einfach aus, um ein abwertendes Urteil zu fällen.

Und mit der Zeit kamen sie dann, die blühenden Landschaften im Osten. Häuser, Straßen, Bahninfrastruktur. All das glich sich an. Toll – hätte man meinen können.

Bei all dem wurden aber die Menschen vergessen. Im Osten, aber auch im Westen. Im Westen fiel das nur lange Zeit nicht so auf. Viele gesellschaftliche Errungenschaften, welche seit der Wiedervereinigung im Osten plötzlich fehlten, wurden im vereinten Deutschland nur nach und nach wieder erkämpft und so manches fehlt weiterhin schmerzlich.

So war die Gesellschaft im Osten sehr viel weiter, was die Emanzipierung von Frauen anging. Unter anderem auch, da die Kinderbetreuung in der DDR gesamtgesellschaftlich geregelt und Frauen einem Beruf nachgehen konnten, ohne dafür verurteilt zu werden, schlechte Mütter zu sein.

Je mehr sich die Lebensumstände in Ost und West anglichen, umso mehr traten und treten die Ungleichheiten hervor. Immer noch liegt das Lohnniveau und damit auch das Rentenniveau im Osten unter dem im Westen. Kein Wunder also, dass viele junge Menschen aus dem Osten in den vergangenen Jahren weggezogen sind. Im Gegenzug dazu werden Führungspositionen immer noch zum Großteil mit Menschen, hauptsächlich Männern, aus dem Westen besetzt.

Und immer noch herrscht im Westen das Gefühl vor „wir geben“. Doch nicht mehr in einem überlegenen, überheblichen Sinn, sondern viel mehr mit Neid und Missgunst. Und auch wenn der Solidarpakt 2019 ein Ende gefunden hat, ist die Stimmung geblieben. Jetzt sind es die Gemeinden im Westen, die unter einer desolaten Infrastruktur leiden.

Sicher gibt es dafür viele Gründe. Nur stehen den Tatsachen oft die Gefühle der Bevölkerung im Weg. Gefühle, welche gezielt von allen Seiten und insbesondere den extremen Rändern gezielt genutzt werden, um Ängste zu schüren. Gefühle, welche von den Etablierten in der Politik zu lange ignoriert wurden, auf die es keine Antworten gab und gibt. Zurück bleiben Menschen, die einfachen Parolen verfallen, die Geschichte und das Schlechte, das aus diesem Land kam, vergessen und verdrängen. In der Hoffnung auf eine bessere Zeit, wie vermeintlich in vergangenen Tagen.

Soll es das jetzt gewesen sein? Taumeln wir nach 34 Jahren deutscher Einheit zurück in dunkle Zeiten?

Oder besinnen wir uns auf die Stärken unserer Gesellschaft. Darauf, was wir als deutsche Gesellschaft in der Lage sind, zu bewegen. Schaffen wir es, zusammenzustehen. So wie wir das so oft getan haben, um das, was heute selbstverständlich ist, zu erkämpfen. Einen sozialen Staat, gute Arbeitsbedingungen, die Möglichkeit eines jeden, sich frei zu entfalten. Und ja, auch die Stärke, ein geteiltes Land zu einen, wie vor 34 Jahren. Hierfür brauchen wir eine Politik, welche die strukturellen Ungleichheiten zwischen Ost und West beseitigt und so den Menschen zeigt, dass wir alle gleich sind in diesem unserem Land. Eine Politik, die zeigt, dass die Menschen eine gemeinsame Zukunft haben, und zwar in Deutschland mit all seinen vielfältigen Ländern und Kulturen. Als geeintes Deutschland in Europa.

Ich bin überzeugt, dass wir das gemeinsam können.

Borys Sobieski
Vorsitzender