Soeben habe ich meinen Twitteraccount deaktiviert. Gerne hätte ich ihn komplett „gekillt“. Das ist erst nach weiteren 30 Tagen möglich.
Weil man acht digitale Jahre nicht so einfach auf den persönlichen Müllhaufen werfen kann, hatte ich mich jetzt zwei Wochen lang damit schwergetan. Das persönliche Faß zum Überlaufen gebracht hat die Twitterblockade der Tweets von Digitalcourage e.V. zum Aktionstag #SaveYourInternet am letzten Wochenende.
Auch ohne meinen Account bei mastodon hätte ich das jetzt gemacht. Dort erreicht man mich jetzt unter Oreo_Pirat@mastodon.social in einer vom Umgangston her wesentlich entspannteren und freundlicheren Atmosphäre.
Ich will und kann niemandem Vorschriften machen, ob und wie er/sie Twitter weiter nutzt. Meine Weggefährten aus den letzten Jahren habe ich charakterlich und politisch so in Erinnerung, dass auch sie bald das Richtige mit ihrem Twitteraccount machen werden.
Ein Mensch ist ermordet worden. Das wäre der Zeitpunkt, am Ort des Geschehens eine Kerze zu entzünden, Hinterbliebene zu unterstützen, dem Opfer zu gedenken. Die Strafverfolgung, die Verurteilung und die Vollstreckung des Urteils ist und bleibt in Deutschland Angelegenheit der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Gerichte.
Statt dessen macht sich ein Mob auf den Weg in die Innenstadt um allen zu zeigen „wer in der Stadt das Sagen hat“. Mit dabei: polizeibekannte gewaltbereite Hooligans. Ein MdB der AFD ruft auf Twitter zur Selbstjustiz als Bürgerpflicht auf, Augenzeugen berichten von Gruppen die durch die Stadt laufen und zum „Kanakenklatschen“ aufrufen. Jagdszenen. 26 Jahre nach den Anschlägen von Rostock-Lichtenhagen, fast auf den Tag genau.
Mit dem Mord an einem 35jährigen hat das alles zu diesem Zeitpunkt schon nichts mehr zu tun. Ich verwette meinen Hintern darauf, dass beträchtliche Teile der fast 1000 „besorgten Bürger“ die in Chemnitz aufmarschierten, erst im Nachhinein überhaupt von dem Mordfall erfahren haben. Das war den meisten wohl auch völlig egal.
Wir sprechen nicht von einer legitimen Demonstration die einen Mangel an öffentlicher Sicherheit anprangert. Wir sprechen hier von einem wütenden Mob, der nur auf den richtigen Moment wartete, um endlich zu starten.
Wir sprechen hier nicht mehr von „besorgten Bürgern“, „Islamkritikern“, „Fußball-Ultras“ oder „Verlierern des Systems“. Wir sprechen von Leuten wie Frau Faschner [1], die ihre Abneigung gegen Ausländer mit „Weil man ja gegen irgendwen sein muss, und mit denen ist es einfach“ begründet. Wir sprechen von Menschen die „Ausländer raus“, „Deutschland den Deutschen“ und „Schlagt den Roten die Schädeldecke ein“ brüllen [2] und/oder in aller Öffentlichkeit und bestimmt nicht in satirischem oder künstlerischem Kontext den Hitlergruß zeigen [3].
Wir sprechen von Rechtsradikalen und Nazis!
Niemand der am Sonntag oder gestern dort mitgelaufen ist, Verständnis oder gar Sympathie für die Handlungen zeigt, kann es sich mehr verbitten als Nazi bezeichnet zu werden.
Es ist an der Zeit, das Kind endlich beim Namen zu nennen. Es ist an der Zeit einzusehen, dass es nichts mit Verunglimpfung der Personen oder einer Verharmlosung dunkler Teile unserer Geschichte zu tun hat, wenn man diesen Begriff benutzt.
Wir leben in Zeiten, in denen ein Videospiel zensiert wird, bzw. für den deutschen Markt bis zur erzählerischen Sinnentleerung umprogrammiert werden muss, weil der Protagonist gegen Nazis kämpft und zur Kulissendarstellung Hakenkreuze im Spiel auftauchen [4]. Gleichzeitig marschieren Rechte auf und zeigen öffentlich und in eindeutigem Kontext den Hitlergruß und die Polizei schaut zu. Währenddessen brechen Journalisten in einer deutschen Stadt ihre Arbeit ab, weil die Sicherheitslage es nicht mehr zulässt [5]. Deutschland im Jahr 2018.
Am Rande bemerkt: Die Polizei überlässt quasi ganze Straßenzüge Rechtsradikalen, weil sie personell nicht in der Lage ist, die Situation zu handlen [1]. Ob allgemeiner Personalnotstand oder eine katastrophale Fehleinschätzung der Lage im Vorfeld dafür verantwortlich ist, lässt sich nicht eindeutig beantworten. Eindeutig ist jedoch, dass eine Ausweitung der Polizeigesetze, wie sie in nahezu jedem Bundesland derzeit angestrebt oder umgesetzt wird, nicht die Problemlösung sind, als die sie uns verkauft werden sollen.
UPDATE (15:40 Uhr): Ein Freund des Opfers erklärt auf Facebook [6]:
[…] Diese Rechten die das als Plattform nutzen, mit denen mussten wir uns früher Prügeln, weil sie uns nicht als genug deutsch angesehen haben. Jeder der Daniel Hillig gekannt hat, weiß das dies unmöglich sein Wille gewesen wäre. Lasst euch nicht Benutzen, sondern trauert… […]
[2] https://twitter.com/Chronik_ge_Re/status/1034181409416638471
[3] https://twitter.com/cschellhorn/status/1034126675280310275 , https://twitter.com/LennartPfahler/status/1034166867504627712
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfenstein_II:_The_New_Colossus#%C3%84nderungen_der_deutschen_Version
[5] https://twitter.com/Lieber_Bunt/status/1034172536878247936
All asylum-seekers in transit zones are now getting food after we successfully got interim orders for 8 people from the European Court of Human Rights. We welcome that no one is starved now, but under current law, asylum-seekers could still be denied food. https://www.helsinki.hu/en/all-asylum-seekers-finally-get-food-in-the-transit-zones-at-the-border/
Thanks to one of our users, very happy to have found this photograph of the small group of mostly Spanish resistance maquis in France who defeated an entire German column of 1300 men in the battle of La Madeleine in August 1944! #antifa https://pbs.twimg.com/media/DlXxJVCUUAEmE2g.jpg:large
Bekanntlich reichte es für uns Piraten 2017 nicht zum Wiedereinzug in den schleswig-holsteinischen Landtag. Lange Zeit deswegen traurig zu sein, hatte ich nicht. Etwas mehr als zwei Wochen nach der Wahl sorgte ein ziemlich heftiger (gibt´s andere?) Herzinfarkt dafür, dass ich aus meinem bisherigen Leben aussteigen musste. Direkt nach der etwa siebenstündigen Bypass-OP konnte ich gerade mal 20 Meter gehen. Danach war erst einmal Pause angesagt. Heute, 15 Monate später, lege ich täglich auf dem Ergometer zwölf bis dreizehn Kilometer zurück und mache gerne ausgedehnte Spaziergänge. Geholfen hat dabei natürlich, dass ich weg bin von den circa 40 Zigaretten am Tag.
So ein Schuss vor den Bug ordnet – wenn man ihn denn richtig deutet – vieles neu. Man setzt andere Prioritäten. Politik spielt entsprechend nur noch eine sehr untergeordnete Rolle in meinem Leben. Mein Dienstherr hat mich vorzeitig in den Ruhestand versetzt, nachdem amtsärztlich feststand, dass ich nicht wieder die Fitness erreichen werden würde, die man als Ermittlungsbeamter bei der Zollfahndung nun einmal braucht.
Ganz und gar ohne Einmischen geht es allerdings auch nicht. Helfe mit Rat (öfter) und Tat (seltener) gerne in meiner Partei und an anderen Stellen. Nach wie vor haben Whistleblower genug Vertrauen zu mir und melden sich. Gerne helfe ich ihnen beim richtigen Unterbringen ihrer Informationen. Dabei helfen die „alten“ Kontakte aus dem Parlament natürlich. Das Schöne daran ist, dass ich die „Schlagzahl“ bestimmen kann. Nach dem Tod vom Jürgen Roth im letzten Jahr versuche ich in seinem Sinne handelnd „Dinge auf den Weg zu bringen“.
Dass ich nun wesentlich mehr Zeit für gute Musik und vor allem natürlich guten Blues habe, werdet Ihr noch merken, wenn ich von Konzerten berichte oder nur mal so auf Musiker hinweise.
Es war wohl keine so gute Idee mitten in der Urlaubszeit eine Mannschaft anzuheuern. Wir sagen hiermit die Aufstellungsversammlung am Samstag, den 25.08 ab und melden uns diesbezüglich wieder, wenn wir die Leute beisammen haben.
Wenn du also möchtest, dass in Ulm piratige Politik gemacht wird, melde dich doch bitte bei uns unter
vorstand(at)piratenpartei-ulm.de. Je schneller desto eher können wir aufstellen und je mehr sich melden, umso eher bekommen wir jemanden in den Stadtrat!
Liebe Grüße,
Dein Vorstand
Am 12. September werden die Europaabgeordneten abstimmen, wie mit der neuen Urheberrechtsrichtlinie weiter verfahren werden soll. Auch Let’s Plays, Spielerezensionen und Abandonware sind von dieser Richtlinie betroffen, erklärt unsere Abgeordnete Julia Reda:
“Uploadfilter sind absolutes Gift für die Spielekultur! Videospielrezensionen oder Let’s Plays, die Gameplay enthalten, sind oftmals (zumindest teilweise) vom Zitatrecht abgedeckt und somit keine Urheberrechtsverletzung, obwohl die Grafiken im Gameplay urheberrechtlich geschützt sind. Uploadfilter können aber nicht unterscheiden, ob es sich um eine Urheberrechtsverletzung oder ein legales Zitat im Rahmen einer Rezension oder Spielkritik handelt.”Julia Reda
Außerdem sind auch Plattformen für Abandonware betroffen, weil diese oft zwar technisch gesehen noch urheberrechtlich geschützte Spiele zur Verfügung stellen (auch im Bereich Software gilt eine Schutzdauer von 70 Jahren nach dem Tod des Autors), die Spiele aber so alt und obsolet sind, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass sich die Rechteinhaber beschweren.
“Niemandem entsteht ein wirtschaftlicher Schaden, wenn auf solchen Plattformen Spiele geteilt werden, die gar nicht mehr kommerziell auf dem Markt erhältlich sind. Dennoch wären solche Plattformen mit Artikel 13 unmittelbar für die Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer*innen haftbar und würden damit ein großes wirtschaftliches Risiko eingehen – und sie könnten zum Einsatz von Uploadfiltern gezwungen werden.”Julia Reda
Wir organisieren deshalb gemeinsam mit anderen Gruppenn von Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen europaweite Proteste gegen die Einführung von Uploadfiltern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Eine Übersicht über alle Demonstrationen kann man auf einer eigens eingerichteten Karte finden.
Wie angekündigt mobilisieren die Piratenpartei und verschiedene andere Gruppen von Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen europaweite Proteste gegen die Einführung von Uploadfiltern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Eine Übersicht über alle Demonstrationen kann man auf einer eigens eingerichteten Open-Street-Map finden.
“Vor einem Monat haben wir Geschichte geschrieben: Wir haben ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte. Es war eine noch nie dagewesene Niederlage für mächtige Lobbys, die stets auf eine weitere Verschärfung des Urheberrechts pochen.”Julia Reda
Nach der Abstimmung im Juli werden die Inhalte des Gesetzesentwurfs nun neu verhandelt. Im September wird es deshalb erneut zu Abstimmungen im EU-Parlament kommen, bei denen wieder Uploadfilter und Leistungsschutzrecht zur Debatte stehen werden. Die Piratenpartei will deshalb auch in Baden-Württemberg erneut zu Protesten aufrufen.
Die Öffentlichkeit hat mit fast einer Million Unterschriften deutlich gezeigt, dass sie Uploadfilter und Linksteuer ablehnt. Nun werden wir diesen Protest erneut auf die Straße bringen. Deshalb werden wir am 26.08 auf dem Marienplatz in Stuttgart stehen und zeigen, was wir von diesen unangemessenen Eingriffen in die Grundrechte jedes Einzelnen halten. Durch den öffentlichen Druck konnten wir die erste Abstimmung gewinnen. Diesen Erfolg werden wir im September hoffentlich wiederholen!”Michael Knödler
Weitere InformationenNach über 20 Monaten bin ich also mal wieder in meinem Blog unterwegs. In meinem Leben ist seit Januar 2017 so viel passiert, dass ein Blogpost dafür einfach nicht geht. Dafür hat sich zu viel geändert – äußerlich wie innerlich.
Ich zäume das Pferd mal von hinten auf und beginne damit, Euch mitzuteilen, dass ich seit ein paar Tagen so etwas wie eine digitale Frischzellenkur erlebe. Wegen der mittlerweile ja unerträglichen Policy von Twitter bin ich auf eine Fediverse-Instanz umgezogen. Genau gesagt bin ich nun auf einer Mastodon-Instanz zu Hause und dort unter Oreo_Pirat@mastodon.social erreichbar. De facto hat Twitter seine API für Drittanbieter geschlossen, denn die horrenden Gebühren – umgerechnet für Tweetbot-Nutzer 16 US-Dollar monatlich – sind unbezahlbar. Ich hatte von Twitter ohnehin schon lange die Faxen dicke. Die Timeline lief nicht mehr chronologisch, Bots zuhauf, Nazis mit Pöbellizenz, Werbung, Willkür usw. machten den Aufenthalt dort seit lange schon mehr unangenehm als Informationen vermittelnd. Bis vor zwei Wochen wusste ich nicht, dass es für all das eine tolle Alternative gibt, die in Userhand dezentral aufgestellt und doch miteinander per Open Source verknüpft funktioniert.
Vom ersten „Toot“ (Name für Tweet), den ich „getrötet“ (Name für „twittern“) habe, bis jetzt ging es dort sehr freundlich, sehr hilfsbereit und sehr respektvoll zu. Dass ich über 3.200 Follower auf Twitter aufgebe, um wie vor neun Jahren komplett neu anzufangen in einem Social Media-Kanal, fiel mir wahrlich nicht leicht. Das hat ja auch etwas mit gefühlter Bedeutsamkeit und angenommener Reichweite zu tun – andere nennen es Eitelkeit (und sie haben Recht!). Innerhalb von drei Tagen fanden 53 Menschen meine Toots interessant genug, um mir zu folgen. Umgekehrt folge ich 78 Menschen. Weil jedoch in meiner lokalen Timeline viele andere Menschen unterwegs sind, die sehr unterschiedliche Interessen haben und von überall her kommen, breche ich gerade aus meiner alten Filterbubble aus. Das ist etwas, von dem ich in dieser Qualität genauso überrascht wie angetan bin. Einer meiner ersten Toots bringt es, wie ich glaube, auf den Punkt:
Viele aus meiner alten Twitter-TL sind schon zu einer der Fediverse-Instanzen gewechselt. Wir haben Spaß und freuen uns auf Euch!!!