Piratenpartei Schwalm-Eder

Der zweitägige LPT in Schwalmstadt - Ziegenhain am 12.10. und 13.10.13 wurde erfolgreich und mit klaren Ergebnissen beendet.

Der Samstag stand ganz im Zeichen der Wahl eines neuen Landesvorstandes.

Zum Vorsitzenden des Landesverbandes wurde Kristos Thingilouthis (40) aus Bad Wildungen gewählt. Er war bisher stellvertretender Vorsitzender. Als Stellvertretende steht ihm Viktoria Klaus (28) aus Nidda zur Seite, die sich nach einer Überraschungskandidatur durchsetzen konnte. Bis zum nächsten Kreisparteitag im Wetteraukreis führt sie dort auch die Geschäfte als Kreisverbandsvorsitzende weiter. Neuer Politischer Geschäftsführer der hessischen Piraten ist Volker Berkhout (32) aus Kassel. Ihm sprachen 81 Prozent der anwesenden Mitglieder das Vertrauen aus. Im Amt bestätigt wurden Generalsekretär Kristof Zerbe (45) aus Wiesbaden mit 91 sowie Schatzmeister Lothar Kraus (46) aus Frankfurt mit 95 Prozent Zustimmung.

Berkhout erklärte nach der Wahl, dass den Piraten ein wichtiges Jahr bevorstehe: Es müsse Vertrauen in die Piratenpartei zurückgewonnen und aufgebaut werden. Dabei sollen vor allem die kommunalen Mandatsträger stärker eingebunden werden: »Ich möchte dafür sorgen, dass wir unsere kommunalen Mandatsträger darin unterstützen, unsere Ziele – Freiheit, Transparenz und Mitbestimmung – auf kommunaler Ebene zu erreichen. Auf Landesebene wünsche ich mir, dass wir bei unseren Kernthemen die Landespolitik über die öffentliche Diskussion mitbestimmen.«

Nach der Vorstandswahl am Samstag besetzten die Piraten am Sonntag weitere Verwaltungämter: Das Landesschiedsgericht wurde mit Emanuel Schach, Judith Seipel-Rotter und Bernd Fachinger besetzt, als Ersatzrichter wurden Jürgen Erkmann und Manfredo Mazzaro gewählt. Die Wahl der Rechnungsprüfer fiel auf Knut Bänsch, Michael Balke und Volker Weidmann. Lothar Krauß und Knut Bänsch werden zusätzlich als Vertreter des Landesverbandes Hessen in den Bundesfinanzrat, ein Beratungsgremium ohne Entscheidungsbefugnis, entsandt.

Außerdem beschlossen die PIRATEN, weiterhin einen TOR-Exit-Node zu finanzieren. Dies sei, wie in einem Redebeitrag erklärt wurde, in Anbetracht der Überwachung des Internets durch die NSA und andere Geheimdienste, eine Selbstverständlichkeit.

Insgesamt haben an dem Parteitag über hundert Mitglieder des Landesverbandes teilgenommen. Die Piraten kennen keine Delegiertenversammlungen: jedes Mitglied ist berechtigt, an Parteitagen teilzunehmen, für Ämter zu kandidieren sowie Anträge einzureichen und darüber abzustimmen.
https://www.piratenpartei-hessen.de/content/vorstand-2013