Piratenpartei Schwalm-Eder

Am 06. März 2016 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Auch im Schwalm-Eder-Kreis wird ein neuer Kreistag, sowie neue Stadt- und Gemeindeparlamente und Ortsbeiräte gewählt.

Am Montag, den 13.07.15 trifft sich der Kreisvorstand zu seiner nächsten Sitzung im "Rosengarten" in der Muhlystraße in Schwalmstadt. Beginn ist um 20:00 Uhr.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

Der Landesparteitag in Rotenburg a.d.F. am vergangenen Wochenende stand ganz im Zeichen der Programmarbeit.

In konstruktiver Atmosphäre wurde diskutiert und letztendlich wurde von den versammelten Piraten sowohl ein neues Grundsatzprogramm für den Landesverband Hessen verabschiedet, als auch ein gemeinsames Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016. Letzteres dient als Grundlage bzw. "Blaupause" für die Kreisverbände im kommenden Wahlkampf.

Von links: Eike Busche, Marcel Duve, Christiane Denfeld-Busche, Volker Gläser, Michael Rath, Dr. Uwe Seeger

Am vergangenen Sonntag fand wie geplant der Kreisparteitag statt. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes waren auch der Landesvorsitzende Volker Berkhout und seine Stellvertreterin als Gäste anwesend, die einen kleinen Einblick in das Geschehen auf Landes- und Bundesebene gaben. Nach Erledigung von formalen Dingen ging es um Satzungsänderungsanträge, die vom amtierenden Vorstand eingereicht und vom KPT auch angenommen wurden.

Am 18. April fanden in vielen Städten in Deutschland und Europa Aktionen gegen TTIP und die anderen Freihandelsabkommen statt. Auch in Fritzlar informierte das Aktionsbündnis Schwalm-Eder gegen TTIP die Bürger und sammelte Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative.

Zu dem Aktionsbündnis gehören neben den Piraten Schwalm-Eder auch die lokalen Gruppen von attac, Nabu, BUND, Die Linken und Bündnis 90/Die Grünen.

Nun haben wir auch die Antworten von Mark Weinmeister erhalten.

Möge sich jeder ein eigenes Urteil bilden und am Sonntag zur Wahl gehen!

Im Menüpunkt "Kommunalpolitik" finden sich unsere Fragen an die Kandidaten der Landratswahl und natürlich deren Antworten.
Zumindest die Antworten von Herrn Becker, denn Herr Weinmeister hat bislang noch nicht geantwortet.

Wir möchten mit diesen Fragen allen Bürgern eine zusätzliche Hilfestellung geben, bei wem man am kommenden Sonntag, den 29.03.15 sein Kreuzchen machen soll.

Auf jeden Fall möchten wir jeden ermutigen, sich aktiv an der Wahl zu beteiligen!

Am vergangenen Samstag fand in Berlin eine Großdemonstration statt, die sich gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und gegen gefährliche Tendenzen in der Landwirtschaft richtete. Auch die Piraten Schwalm-Eder waren vor Ort.

Als ich gerade dabei war, diesen Artikel zu schreiben, landete eine eMail von Campact in meinem Postfach, in der ein sehr schönes Resümee der Demo gezogen wird. Dieses veröffentliche ich im folgenden. Mehr Infos zu Campact und auch ein Video von der Demo findet sich unter http://blog.campact.de/2015/01/50-000-haben-ttip-und-ceta-satt/

Beginn Campact-Text:

Die deutsche Bundesregierung weigert sich nach wie vor, Edward Snowden Unterstützung und Hilfe in Deutschland zu gewähren. Das Geschachere um eine mögliche Zeugenaussage von ihm ist einfach nur peinlich.

Die Initiative Campact sammelt zur Zeit Unterschriften, um unsere Regierung zum Handeln aufzufordern.